Anleitung zum Widerstand

Sein Buch komme eigentlich zu spät, schreibt Autor Arne Semsrott. Die Gefahren von rechts seien schon lange bekannt, allerdings habe die Mehrheitsgesellschaft sie noch nicht ausreichend zur Kenntnis genommen – anders als diejenigen, die schon jetzt im Fokus von rechtsextremer Propaganda und Gewalt stehen und darüber nachdenken, Deutschland zu verlassen.

Dennoch betont Semsrott: Es ist nie zu spät, gegen Rechtsextremismus Widerstand zu leisten. Auch die NSDAP hätte nach 1933 noch aufgehalten werden können. Mit seinem Buch „Machtübernahme“ will der Politikwissenschaftler und Aktivist die Leser*innen anregen, selbst ins Handeln zu kommen.

Grundlage dafür ist ein Szenario, in dem die AfD als Koalitionspartnerin in Regierungsverantwortung kommt. Anhand von Veröffentlichungen der Partei und Erfahrungen aus anderen Ländern wie Italien, Ungarn, Österreich und der Türkei skizziert Semsrott, welche Schritte die AfD zuerst gehen würde, um einerseits ihre Macht zu erhalten (zum Beispiel: Personal auswechseln) und andererseits die Gesellschaft nach ihren Vorstellungen umzubauen (zum Beispiel: Fördergelder für Demokratie-Projekte streichen).

In den folgenden Kapiteln geht es darum, wie unterschiedliche gesellschaftliche Gruppen konkret Widerstand gegen eine AfD-Regierung leisten könnten: Welche Handlungsspielräume haben Beamt*innen? Welche Strategien könnten Gewerkschaften verfolgen? Was können Journalist*innen und Medien tun? Welche Projekte kann die Zivilgesellschaft organisieren? Und nicht zuletzt: Wie sollten die anderen Parteien ihrer Verantwortung nachkommen, die Rechte der Bürger*innen und das Grundgesetz zu schützen?

Gut recherchierte Hintergründe 

Semsrott versteht sein Buch als Vorbereitung auf eine Zukunft, in der die AfD und andere rechtsextreme Kräfte noch einflussreicher und somit bedrohlicher werden. Gleichzeitig gelten seine Handlungsempfehlungen schon für die Gegenwart. Sie werden am Ende jedes Kapitels aufgezählt und zusammengefasst. Das ist nicht nur anschaulich und übersichtlich, sondern regt tatsächlich dazu an, aktiv zu werden, auch wenn nicht alle Punkte auf das eigene Leben übertragbar sind.

Das Szenario einer AfD in Regierungsverantwortung ist zwar (noch) nicht real, trotzdem geht dem Buch der Bezug zur Realität nie verloren. Dafür sorgen nicht nur die gut recherchierten (vor allem rechtlichen) Hintergründe, sondern auch die Bezugnahme auf aktuelle Ereignisse und Berichterstattungen.

Deutlich wird auch: Selbst wenn es gelingt, die AfD zu schwächen, ist nichts gewonnen, solange andere Parteien, vor allem die Unionsparteien, mit ihrer Politik weiterhin auf rechtsextreme Züge aufspringen. Deshalb plädiert Semsrott im letzten Kapitel für eigene Visionen einer demokratischen Gesellschaft – damit wir nicht nur gegen, sondern für etwas kämpfen.

Zuerst erschienen in Contraste 481 (2024), www.contraste.org